DIE VIOLETTEN nehmen an der Kommunalwahl in Oberhausen teil

Am Freitag, den 11. April 2014, fand um 12.00 Uhr die Wahlausschusssitzung im Rathaus Oberhausen statt. Alle von der Partei DIE VIOLETTEN eingereichten Wahlvorschläge wurden ohne jegliche Beanstandung zur Kommunalwahl zugelassen.

Das bedeutet, dass wir am 25. Mai 2014 in sechs Wahlkreisen (Stadtmitte Süd, Stadtmitte Nord, Lirich Süd, Lirich Nord, Schwarze Heide und Schmachtendorf) zur Wahl des Oberhausener Stadtrats sowie in Alt-Oberhausen zur Wahl der Bezirksvertretung auf dem Stimmzettel stehen werden.

Da es nicht möglich war, für alle Wahlkreise Direktkandidaten aufzustellen, hoffen wir sehr auf die Unterstützung vieler Wählerinnen und Wähler in Oberhausen, um umgerechnet auf das gesamte Stadtgebiet eine ausreichende Stimmenanzahl zu erreichen.

Für die Zulassung zur Kommunalwahl mussten wir viele Unterstützungsunterschriften sammeln. Dazu hatten wir im Vorfeld neun Infostände an gut besuchten Plätzen in Oberhausen, um uns bekannter zu machen und mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.

Da Vieles in den letzten Jahren nicht im Sinne der Oberhausener Bürger gelaufen ist, herrscht große Umbruchstimmung. Die Bürger sind enttäuscht und wünschen sich Veränderung. Von daher waren sie sehr an uns und unserem Programm interessiert, diskutierten mit uns, nahmen gerne unser Infomaterial mit und gaben uns viele Unterstützungsunterschriften, so dass wir an der Kommunalwahl teilnehmen können.

An dieser Stelle bedanken wir uns nochmals herzlich bei allen Oberhausener Bürgerinnen und Bürger für ihre Unterstützungsunterschrift, denn nur damit haben wir es geschafft, auf den Wahlschein zu kommen. Auch danken wir allen, die uns bei unserer Öffentlichkeitsarbeit unterstützen.

Nun sind wir natürlich gespannt, wie es weitergeht.

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Dies sind unsere wichtigsten Ziele:

Bürgerentscheide: Wir treten dafür ein, dass die BürgerInnen der Stadt Oberhausen direkte verein­fachte Einflussmöglichkeiten bei wichtigen Entscheidungen erhalten, z. B. durch Bürgerentscheide, Befragun­gen und Bürgerversammlungen.

Gemeinwohl in der Stadt: Dazu zählen wir alle Vereine, Gruppen, Selbsthilfe-gruppen, Initiativen und Interessen­gemeinschaften. Die Violetten wollen gemeinsam mit den BürgerInnen politische Ver­ant­wortung übernehmen. Aufrichtiges, ehrliches und am Gemein­wohl orientiertes Handeln soll auf poli­ti­sche Veränderungen Antwort geben. Die Violetten führen das Ge­spräch über politische Grenzen hinweg, hinter-fragen dabei eigene Positionen und lassen auch Minderheiten zu Wort kommen.

Wirtschaft fördern:  Wir treten ein für ein Gleichgewicht zwischen den Interessen der Bürger, der Wirtschaft und der Stadt.

Verkehr: Die vorhandenen Straßen in Ober­hausen müssen so gestaltet werden, dass sie den bürgerorientierten Ver­kehrs­anforderungen gerecht werden; denn Stau kostet Geld. Dazu gehört die Errichtung von Kreisverkehren an sinn­vollen Stellen. Die Gestaltung und die Begrünung der Kreisverkehrsinnen­flächen sollte vermehrt mit Hilfe von privaten Sponsoren finanziert werden. Wir sind für eine Förderung des öffent­lichen Nahverkehrs mit Absprache der Bürger. Das Fahrradwegenetz muss weiter aus­ge­baut und verbessert werden, z. B. weitere Nutzung ehemaliger Bahn­trassen.

Energie: Die Stadt Oberhausen muss Haupt­anteilseigner der Energieversorgung Oberhausen bleiben. Das bestehende Energiekonzept (Erdenergie, Solar­energie, er­neuer­bare Energieformen) soll weiter verfolgt werden. Wir fördern den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung.

Kultur: Wir sind für den Erhalt und Ausbau des kulturellen und sportlichen Angebotes in der Stadt (Schwimmbäder, Sportplätze, Theater usw.).

Sicherheit: Die Oberhausener Bevölkerung soll sich immer in ihrer Stadt sicher fühlen. Wir wollen dazu beitragen, dass die städtische Beleuchtung und die Wege optimiert werden.  Es sollen keine weiteren Planstellen bei der Polizei abgebaut werden. Ganz im Gegenteil: Das Personal sollte erheblich aufgestockt werden.

Nutzung vorhandener Flächen: Wir wollen, dass vorrangig versiegelte Flächen genutzt werden anstelle der In­anspruchnahme von Grünflächen. Effi­zien­tere Nutzung vorhandener Flächen durch ein Baulückenkataster.

Kinder- und jugendfreundliche Stadt: Wir möchten, dass Oberhausen eine kinder- und jugendfreundlichere Stadt wird (Team Eltern, Lehrer, Schüler). Wir setzen uns für den Ausbau von Jugendzentren in Oberhausen ein. Wir treten dafür ein, dass in den städtischen Entscheidungsgremien die Jugendlichen ein Mitspracherecht erhal­ten. Wir setzen uns für ein alters- und bedarfsgerechtes Kinderbetreu­ungs­an­ge­bot ein (freie Wahl von Kita- und Schulplätzen, kleinere Schulklassen).

Attraktives Leben für Senioren statt Vereinsamung: Die Nutzung, Reaktivierung und Mobili­sierung von Fähigkeiten der Senioren muss gefördert werden. Die Förderung von ehrenamtlichen Tätigkeiten sollte nicht zu Lasten der Voll­beschäftigung gehen.

Sachentscheidung statt Fraktions­zwang: Wir wollen unsere Meinung frei von Fraktionszwängen und Parteistrukturen bilden und einbringen. Wir treten ein für eine durchdachte, nicht auf Schnell­schüssen basierende Politik. Auf die Entscheidungsträger darf kein Frak­tions­zwang ausgeübt werden. Sie soll­ten nur frei Ihrem eignen Gewissen verantwortlich sein. Den BürgerInnen muss wieder Gelegenheit und Lust zur Beteiligung gegeben werden. Die BürgerInnen müssen sich in den politi­schen Entscheidungen wiederfinden und das politische Geschehen in Oberhausen mitbestimmen können.

 

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