Programm für die Oberbürgermeisterwahl in Oberhausen

Programm der Oberbürgermeisterkandidatin Claudia Wädlich

 visionär, bürgernah, sachkompetent

 

Echte Bürgerbeteiligung

mehr direkte Demokratie durch wöchentliche Bürgersprechstunden mit der Oberbürgermeisterin, runde Tische mit Experten, 16 Bürger und acht Mitarbeiter von Stadtverwaltung und Rat, Vorabinformationen der Bürger und Einbindung in die laufenden Prozesse, Vorschläge der Bürger zur Abstimmung dem Rat der Stadt Oberhausen vorlegen

 

Haushaltssanierung

durch ein befristetes Pilotprojekt „bedingungsloses Grundeinkommen“, das fährt die hohen Sozialkosten herunter, bekämpft die Armut, insbesondere von Frauen im Alter und Alleinerziehenden sowie Arbeitslosen (in Utrecht bereits für befristete Zeit angelaufen, in Finnland vom Parlament beschlossen)

Rekommunalisierung der Stadttöchter

EU, Bund und Land müssen sich an kommunalen Kosten für Flüchtlinge stärker beteiligen

 

Wirtschaftsstärkung

neue Investitionen und Wertschätzung, Klinkenputzen bei potenziellen Investoren

Grund- und Gewerbesteuer senken

 

Flüchtlingssituation

Unterbringung möglichst in privatem Wohnraum, Zusammenarbeit mit privaten Hausbesitzern, Wohnungsgenossenschaften und Wohnungsbaugesellschaften, Container nur für kurzfristige Unterbringung, Förderung der Integration

 

Sicherheit

keine Einsparungen bei Polizei, Schulen, im Sozialbereich und Kultur durch Einführung eines Soli für die verarmte Stadt, mehr Polizeipräsenz in Osterfeld und dort, wo das Sicherheitsgefühl der Bürger beschädigt ist, verstärktes Vorgehen gegen rechte Gewalt

 

Stadtplanung

Stadtplanung und Stadtentwicklungsprojekte zur Sanierung der Stadt (Vorschläge kompetenter Bürger, z. B. des internationalen Stadtplaners und Eisenheimretters Prof. Günter umsetzen), Stadtteilzentren barrierefreier und freundlicher gestalten, z. B. Marktstraße begrünen mit mobilen Pflanzenkästen, Aufstellung von vielen Bänken, Umbau von Häusern in Mehrgenerationshäuser mit Cafés oder Treffpunkten, Anbau von Balkonen, Neubau von Sozialwohnungen und Mehrgenerationenhäusern, junger Architektenwettbewerb, Nahversorgung in den Stadtteilen verbessern durch die Ansiedlung kleiner Bioläden, Lebensmittelgeschäfte, Verkaufsläden und Gastronomie, Szeneviertel initiieren durch mehr Ansiedlung von Kunst, Kultur, Cafés, Bistros

 

Straßenverkehr

Verkehr entschleunigen durch mehr Straßenschwellen, Baumschellen, Sackgassen und Kreisverkehre

Einführung eines kostenlosen oder zumindest sehr günstigen Bürgertickets, um den Straßenverkehr zu entlasten.

Ausbau des Radwegenetzes, weitere Nutzung von stillgelegten Eisenbahntrassen, bessere Pflege und Instandhaltung der Radwege

 

Stärkung der vorhandenen Kulturszene

Einbindung in die Sanierung der Marktstraße, z. B. durch Errichtung eines Künstlerhauses ähnlich dem Unperfekthaus in Essen, Belebung der Luise-Albertz-Halle durch mehr Veranstaltungen

einheimische bildende Künstler, Musiker und Schriftsteller mehr herausstellen, Medien könnten zusätzlich eine Beilage über das gesamte Kulturgeschehen herausbringen, Tourismuserweiterung in der Innenstadt, Streetart

 

Kinder und Jugendliche

Angebote von Vereinen, freien Trägern, Kirchen usw. vergrößern. Trägern ermöglichen, in Schulen werbend tätig zu werden. Bildungsangebote im musischen und Lesebereich erhöhen hin zu einer Lesekultur, zur bildenden Kunst und zur Musik, Rockmusik inklusive. Individuelle Angebote in die Schulen vor Ort tragen

Inklusion fördern, mehr Personal, mehr Fördergelder von Land und Bund einfordern. Die Gebäude müssen entsprechend ausgestattet werden.

dringend Dependance der Uni Essen/Duisburg ansiedeln

Unternehmer motivieren, mehr auszubilden; gut ausgebildete Jugendliche sind potenzielle Arbeitnehmer von morgen.

 

Erneuerbare Energien

Kleinere Windkrafträder, Schwarmtechnologie, mehr Photovoltaik, mehr Kraftwärmekopplung, mehr Fernwärme

Einführung eines regelmäßigen Ökomarktes, um die Bürger und Hausbesitzer zu informieren.

 

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Author: LV NRW (Karin Schäfer)

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