2,5 % Sperrklausel für Kommunalwahlen gekippt

Am 21.11.2017 hat das Landesverfassungsgericht die geplante Einführung der 2,5 % Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW als verfassungswidrig gekippt. Diese Sperrklausel sollte verhindern, dass zuviele Kleinparteien und Einzelbewerber in die Rathäuser einziehen. Die etablierten Parteien vermuteten, dass die Arbeit erschwert würde und sie dadurch sogar handlungsunfähig würden.   Acht Kleinparteien, darunter auch die Linken, die […]

Glyphosat-Protestaktion vor der CDU-Geschäftsstelle in Oberhausen

Gemeinsam mit rund 40 weiteren Bürgerinnen und Bürgern aus Oberhausen haben Rainer und Karin Schäfer am 22. November 2017 für ein Verbot des Ackergifts Glyphosat vor der CDU-Geschäftsstelle in Oberhausen demonstriert. Das Ackergift steht im Verdacht, Krebs auszulösen und durch die Vernichtung vieler Pflanzenarten zum Artensterben beizutragen. Die EU-weite Zulassung von Glyphosat läuft Mitte Dezember […]

Zwei Direktkandidatinnen bei der Bundestagswahl 2017

Wir freuen uns sehr, dass in NRW zwei Direktkandidatinnen auf dem Wahlschein stehen und somit mit der Erststimme wählbar sind. Diese sind:   Elisabeth Walther für den Wahlkreis 118 Mülheim – Essen I           Karin Schäfer für den Wahlkreis 117 Oberhausen – Wesel III             Bei […]

DIE VIOLETTEN trotz über 2000 Unterschriften nicht mit der Zweitstimme bei der Bundestagswahl dabei

  Seit über einem Jahr haben die Violetten fleißig Unterstützungsunterschriften gesammelt, erst über 1000 Stück für die Landtagswahl, an der sie auch teilgenommen haben, und anschließend für die Bundestagswahl jeweils 200 für die Direktkandidaten (Erststimme) und 2000 für die Liste (Zweitstimme). Am Ende hatten sie für die Liste 2035 Unterschriften zusammen. Herzlichen Dank „Wir bedanken […]

Wahlwerbespot zur Landtagswahl 2017