Am 21.11.2017 hat das Landesverfassungsgericht die geplante Einführung der 2,5 % Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW als verfassungswidrig gekippt. Diese Sperrklausel sollte verhindern, dass zuviele Kleinparteien und Einzelbewerber in die Rathäuser einziehen. Die etablierten Parteien vermuteten, dass die Arbeit erschwert würde und sie dadurch sogar handlungsunfähig würden. Acht Kleinparteien, darunter auch die Linken, die […]
Wir freuen uns sehr, dass in NRW zwei Direktkandidatinnen auf dem Wahlschein stehen und somit mit der Erststimme wählbar sind. Diese sind: Elisabeth Walther für den Wahlkreis 118 Mülheim – Essen I Karin Schäfer für den Wahlkreis 117 Oberhausen – Wesel III Bei […]
Seit über einem Jahr haben die Violetten fleißig Unterstützungsunterschriften gesammelt, erst über 1000 Stück für die Landtagswahl, an der sie auch teilgenommen haben, und anschließend für die Bundestagswahl jeweils 200 für die Direktkandidaten (Erststimme) und 2000 für die Liste (Zweitstimme). Am Ende hatten sie für die Liste 2035 Unterschriften zusammen. Herzlichen Dank „Wir bedanken […]
Zur Landtagswahl 2017 hatten sich insgesamt 35 Parteien mit ihren Landeslisten angemeldet. In der Wahlausschusssitzung im Landtag in Düsseldorf am 04. April 2017 wurde 31 dieser Parteien die Zulassung zur Landtagswahl erteilt. Die ersten Plätze wurden wie üblich mit den „alten“ demokratischen Parteien besetzt. DIE VIOLETTEN wurden als 27. Partei aufgerufen. Der Landeswahlleiter, Herr Schellen, […]
Unter nachfolgendem Link finden Sie das Programm für die Landtagswahl NRW am 14. Mai 2017 zum Download. Wahlprogramm LTW 2017