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Archiv der Kategorie: Wahlen
2,5 % Sperrklausel für Kommunalwahlen gekippt
[caption id="attachment_1006" align="alignleft" width="300"]
Das Foto wurde anlässlich der Konferenz der Kleinparteien im Januar 2017 aufgenommen.[/caption]
Am 21.11.2017 hat das Landesverfassungsgericht die geplante Einführung der 2,5 % Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW als verfassungswidrig gekippt. Diese Sperrklausel sollte verhindern, dass zuviele Kleinparteien und Einzelbewerber in die Rathäuser einziehen. Die etablierten Parteien vermuteten, dass die Arbeit erschwert würde und sie dadurch sogar handlungsunfähig würden.
Acht Kleinparteien, darunter auch die Linken, die Piraten und die NPD, haben gemeinsam Klage eingereicht und Recht bekommen. Davon profitieren nun alle Kleinparteien. Die Violetten, die auf jeden Fall bei der nächsten Kommunalwahl in Oberhausen antreten werden, bedanken sich ganz herzlich bei den acht Parteien, die Kosten und Mühen aufgewendet haben, um diese Sperrklausel zu kippen. Merci!Artikel lesen

Veröffentlicht unter Allgemein, Presse, Wahlen
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Zwei Direktkandidatinnen bei der Bundestagswahl 2017

Bei Abgeordnetenwatch sind sie jeweils mit einem ausführlichen Profil vertreten. Dort haben sie zu 22 Thesen Stellung genommen und können befragt werden.
Auch beim WDR Kandidatencheck sind jeweils 4-minütige Interviews mit ihnen zu sehen.
Außerdem haben beide bei Facebook ein separates Profil mit der Bezeichnung "Ihre Bundestagskandidatin...."
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DIE VIOLETTEN trotz über 2000 Unterschriften nicht mit der Zweitstimme bei der Bundestagswahl dabei

Herzlichen Dank
„Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die uns mit ihrer Unterschrift unterstützt haben,“ sagt Karin Schäfer, Direktkandidatin für Oberhausen/Dinslaken. Leider waren davon über 180 Unterschriften aus unterschiedlichen Gründen ungültig, z. B. wegen falscher Angaben, fehlendem Wahlrecht oder weil die Person bereits für eine andere Partei unterschrieben hatte.Nur Direktkandidaten
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DIE VIOLETTEN nehmen an der Landtagswahl 2017 teil

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NRW-Landtagswahlprogramm 2017
Unter nachfolgendem Link finden Sie das Programm für die Landtagswahl NRW am 14. Mai 2017 zum Download.
Wahlprogramm LTW 2017
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