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Archiv der Kategorie: Wahlen
2,5 % Sperrklausel für Kommunalwahlen gekippt
[caption id="attachment_1006" align="alignleft" width="300"] Das Foto wurde anlässlich der Konferenz der Kleinparteien im Januar 2017 aufgenommen.[/caption]
Am 21.11.2017 hat das Landesverfassungsgericht die geplante Einführung der 2,5 % Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW als verfassungswidrig gekippt. Diese Sperrklausel sollte verhindern, dass zuviele Kleinparteien und Einzelbewerber in die Rathäuser einziehen. Die etablierten Parteien vermuteten, dass die Arbeit erschwert würde und sie dadurch sogar handlungsunfähig würden.
Acht Kleinparteien, darunter auch die Linken, die Piraten und die NPD, haben gemeinsam Klage eingereicht und Recht bekommen. Davon profitieren nun alle Kleinparteien. Die Violetten, die auf jeden Fall bei der nächsten Kommunalwahl in Oberhausen antreten werden, bedanken sich ganz herzlich bei den acht Parteien, die Kosten und Mühen aufgewendet haben, um diese Sperrklausel zu kippen. Merci!Artikel lesen
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Zwei Direktkandidatinnen bei der Bundestagswahl 2017
Wir freuen uns sehr, dass in NRW zwei Direktkandidatinnen auf dem Wahlschein stehen und somit mit der Erststimme wählbar sind. Diese sind:
Elisabeth Walther für den Wahlkreis 118 Mülheim - Essen I
Karin Schäfer für den Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III
Bei Abgeordnetenwatch sind sie jeweils mit einem ausführlichen Profil vertreten. Dort haben sie zu 22 Thesen Stellung genommen und können befragt werden.
Auch beim WDR Kandidatencheck sind jeweils 4-minütige Interviews mit ihnen zu sehen.
Außerdem haben beide bei Facebook ein separates Profil mit der Bezeichnung "Ihre Bundestagskandidatin...."
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DIE VIOLETTEN trotz über 2000 Unterschriften nicht mit der Zweitstimme bei der Bundestagswahl dabei
Seit über einem Jahr haben die Violetten fleißig Unterstützungsunterschriften gesammelt, erst über 1000 Stück für die Landtagswahl, an der sie auch teilgenommen haben, und anschließend für die Bundestagswahl jeweils 200 für die Direktkandidaten (Erststimme) und 2000 für die Liste (Zweitstimme). Am Ende hatten sie für die Liste 2035 Unterschriften zusammen.
Herzlichen Dank
„Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die uns mit ihrer Unterschrift unterstützt haben,“ sagt Karin Schäfer, Direktkandidatin für Oberhausen/Dinslaken. Leider waren davon über 180 Unterschriften aus unterschiedlichen Gründen ungültig, z. B. wegen falscher Angaben, fehlendem Wahlrecht oder weil die Person bereits für eine andere Partei unterschrieben hatte.Nur Direktkandidaten
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DIE VIOLETTEN nehmen an der Landtagswahl 2017 teil
Zur Landtagswahl 2017 hatten sich insgesamt 35 Parteien mit ihren Landeslisten angemeldet. In der Wahlausschusssitzung im Landtag in Düsseldorf am 04. April 2017 wurde 31 dieser Parteien die Zulassung zur Landtagswahl erteilt. Die ersten Plätze wurden wie üblich mit den „alten“ demokratischen Parteien besetzt. DIE VIOLETTEN wurden als 27. Partei aufgerufen. Der Landeswahlleiter, Herr Schellen, stellte fest, dass wir die Voraussetzungen zur Teilnahme an der Landtagswahl 2017 erfüllt haben.
Damit ist es amtlich: DIE VIOLETTEN nehmen an der Landtagswahl am 14. Mai 2017 teil, und zwar auf dem Listenplatz 24.
Einige Parteien haben sich erst innerhalb der letzten Monate gegründet und nehmen das erste Mal teil. Jede von ihnen kocht ihr eigenes Süppchen, ungeachtet dessen, was es schon in der Parteienlandschaft gibt. Viele von ihnen haben gemeinsam, dass sie den Menschen wieder in den Mittelpunkt der Gesellschaft stellen wollen – mit denselben oder ähnli...Artikel lesen
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NRW-Landtagswahlprogramm 2017
Unter nachfolgendem Link finden Sie das Programm für die Landtagswahl NRW am 14. Mai 2017 zum Download.
Wahlprogramm LTW 2017
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