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Archiv der Kategorie: Presse
2,5 % Sperrklausel für Kommunalwahlen gekippt
[caption id="attachment_1006" align="alignleft" width="300"]
Das Foto wurde anlässlich der Konferenz der Kleinparteien im Januar 2017 aufgenommen.[/caption]
Am 21.11.2017 hat das Landesverfassungsgericht die geplante Einführung der 2,5 % Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW als verfassungswidrig gekippt. Diese Sperrklausel sollte verhindern, dass zuviele Kleinparteien und Einzelbewerber in die Rathäuser einziehen. Die etablierten Parteien vermuteten, dass die Arbeit erschwert würde und sie dadurch sogar handlungsunfähig würden.
Acht Kleinparteien, darunter auch die Linken, die Piraten und die NPD, haben gemeinsam Klage eingereicht und Recht bekommen. Davon profitieren nun alle Kleinparteien. Die Violetten, die auf jeden Fall bei der nächsten Kommunalwahl in Oberhausen antreten werden, bedanken sich ganz herzlich bei den acht Parteien, die Kosten und Mühen aufgewendet haben, um diese Sperrklausel zu kippen. Merci!Artikel lesen
Das Foto wurde anlässlich der Konferenz der Kleinparteien im Januar 2017 aufgenommen.[/caption]
Am 21.11.2017 hat das Landesverfassungsgericht die geplante Einführung der 2,5 % Sperrklausel für Kommunalwahlen in NRW als verfassungswidrig gekippt. Diese Sperrklausel sollte verhindern, dass zuviele Kleinparteien und Einzelbewerber in die Rathäuser einziehen. Die etablierten Parteien vermuteten, dass die Arbeit erschwert würde und sie dadurch sogar handlungsunfähig würden.
Acht Kleinparteien, darunter auch die Linken, die Piraten und die NPD, haben gemeinsam Klage eingereicht und Recht bekommen. Davon profitieren nun alle Kleinparteien. Die Violetten, die auf jeden Fall bei der nächsten Kommunalwahl in Oberhausen antreten werden, bedanken sich ganz herzlich bei den acht Parteien, die Kosten und Mühen aufgewendet haben, um diese Sperrklausel zu kippen. Merci!Artikel lesen
Veröffentlicht unter Allgemein, Presse, Wahlen
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Zwei Direktkandidatinnen bei der Bundestagswahl 2017
Wir freuen uns sehr, dass in NRW zwei Direktkandidatinnen auf dem Wahlschein stehen und somit mit der Erststimme wählbar sind. Diese sind:
Elisabeth Walther für den Wahlkreis 118 Mülheim - Essen I
Karin Schäfer für den Wahlkreis 117 Oberhausen - Wesel III
Bei Abgeordnetenwatch sind sie jeweils mit einem ausführlichen Profil vertreten. Dort haben sie zu 22 Thesen Stellung genommen und können befragt werden.
Auch beim WDR Kandidatencheck sind jeweils 4-minütige Interviews mit ihnen zu sehen.
Außerdem haben beide bei Facebook ein separates Profil mit der Bezeichnung "Ihre Bundestagskandidatin...."
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DIE VIOLETTEN trotz über 2000 Unterschriften nicht mit der Zweitstimme bei der Bundestagswahl dabei
Seit über einem Jahr haben die Violetten fleißig Unterstützungsunterschriften gesammelt, erst über 1000 Stück für die Landtagswahl, an der sie auch teilgenommen haben, und anschließend für die Bundestagswahl jeweils 200 für die Direktkandidaten (Erststimme) und 2000 für die Liste (Zweitstimme). Am Ende hatten sie für die Liste 2035 Unterschriften zusammen.
Herzlichen Dank
„Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen, die uns mit ihrer Unterschrift unterstützt haben,“ sagt Karin Schäfer, Direktkandidatin für Oberhausen/Dinslaken. Leider waren davon über 180 Unterschriften aus unterschiedlichen Gründen ungültig, z. B. wegen falscher Angaben, fehlendem Wahlrecht oder weil die Person bereits für eine andere Partei unterschrieben hatte.Nur Direktkandidaten
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Neuer Landesvorstand gewählt
Am Sonntag den 26.01.2014 wurde auf der Mitgliederversammlung in Oberhausen ein neuer NRW Landesvorstand gewählt:
Vorsitzender: Markus Weiß aus Oberhausen
Sekretärin: Karin Schäfer aus Oberhausen
Schatzmeisterin: Ursula Jankowski aus Düsseldorf
Die Position der Vorsitzenden blieb unbesetzt und wird auf der nächsten Mitgliederversammlung nachgewählt. Bis dahin bleibt Marion Schmitz aus Düsseldorf kommissarisch im Amt.Artikel lesen
Vorsitzender: Markus Weiß aus Oberhausen
Sekretärin: Karin Schäfer aus Oberhausen
Schatzmeisterin: Ursula Jankowski aus Düsseldorf
Die Position der Vorsitzenden blieb unbesetzt und wird auf der nächsten Mitgliederversammlung nachgewählt. Bis dahin bleibt Marion Schmitz aus Düsseldorf kommissarisch im Amt.Artikel lesen NRW nicht bei der Bundestagswahl dabei
Der Landesverband Nordrhein-Westfalen hat leider die 2.000 Unterstützungsunterschriften für die Teilnahme an der Bundestagswahl nicht erreicht.
Am Ende waren es nur 1.100 Unterschriften. Daher sind die Violetten in NRW leider bei der Bundestagswahl am 22. September 2013 nicht dabei.
Das Einsenden von Unterstützungsunterschriften ist jetzt nicht mehr nötig bzw. hat jetzt keinen Einfluss mehr.
Wir Danken trotzdem allen, die uns unterstützt haben!!Artikel lesen
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