Am Freitag, den 11. April 2014, fand um 12.00 Uhr die Wahlausschusssitzung im Rathaus Oberhausen statt. Alle von der Partei DIE VIOLETTEN eingereichten Wahlvorschläge wurden ohne jegliche Beanstandung zur Kommunalwahl zugelassen.
Das bedeutet, dass wir am 25. Mai 2014 in sechs Wahlkreisen (Stadtmitte Süd, Stadtmitte Nord, Lirich Süd, Lirich Nord, Schwarze Heide und Schmachtendorf) zur Wahl des Oberhausener Stadtrats sowie in Alt-Oberhausen zur Wahl der Bezirksvertretung auf dem Stimmzettel stehen werden.
Da es nicht möglich war, für alle Wahlkreise Direktkandidaten aufzustellen, hoffen wir sehr auf die Unterstützung vieler Wählerinnen und Wähler in Oberhausen, um umgerechnet auf das gesamte Stadtgebiet eine ausreichende Stimmenanzahl zu erreichen.
Für die Zulassung zur Kommunalwahl mussten wir viele Unterstützungsunterschriften sammeln. Dazu hatten wir im Vorfeld neun Infostände an gut besuchten Plätzen in Oberhausen, um uns bekannter zu machen und mit den Menschen ins Gespräch zu kommen.
Da Vieles in den letzten Jahren nicht im Sinne der Oberhausener Bürger gelaufen ist, herrscht große Umbruchstimmung. Die Bürger sind enttäuscht und wünschen sich Veränderung. Von daher waren sie sehr an uns und unserem Programm interessiert, diskutierten mit uns, nahmen gerne unser Infomaterial mit und gaben uns viele Unterstützungsunterschriften, so dass wir an der Kommunalwahl teilnehmen können.
An dieser Stelle bedanken wir uns nochmals herzlich bei allen Oberhausener Bürgerinnen und Bürger für ihre Unterstützungsunterschrift, denn nur damit haben wir es geschafft, auf den Wahlschein zu kommen. Auch danken wir allen, die uns bei unserer Öffentlichkeitsarbeit unterstützen.
Nun sind wir natürlich gespannt, wie es weitergeht.
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Dies sind unsere wichtigsten Ziele:
Bürgerentscheide: Wir treten dafür ein, dass die BürgerInnen der Stadt Oberhausen direkte vereinfachte Einflussmöglichkeiten bei wichtigen Entscheidungen erhalten, z. B. durch Bürgerentscheide, Befragungen und Bürgerversammlungen.
Gemeinwohl in der Stadt: Dazu zählen wir alle Vereine, Gruppen, Selbsthilfe-gruppen, Initiativen und Interessengemeinschaften. Die Violetten wollen gemeinsam mit den BürgerInnen politische Verantwortung übernehmen. Aufrichtiges, ehrliches und am Gemeinwohl orientiertes Handeln soll auf politische Veränderungen Antwort geben. Die Violetten führen das Gespräch über politische Grenzen hinweg, hinter-fragen dabei eigene Positionen und lassen auch Minderheiten zu Wort kommen.
Wirtschaft fördern: Wir treten ein für ein Gleichgewicht zwischen den Interessen der Bürger, der Wirtschaft und der Stadt.
Verkehr: Die vorhandenen Straßen in Oberhausen müssen so gestaltet werden, dass sie den bürgerorientierten Verkehrsanforderungen gerecht werden; denn Stau kostet Geld. Dazu gehört die Errichtung von Kreisverkehren an sinnvollen Stellen. Die Gestaltung und die Begrünung der Kreisverkehrsinnenflächen sollte vermehrt mit Hilfe von privaten Sponsoren finanziert werden. Wir sind für eine Förderung des öffentlichen Nahverkehrs mit Absprache der Bürger. Das Fahrradwegenetz muss weiter ausgebaut und verbessert werden, z. B. weitere Nutzung ehemaliger Bahntrassen.
Energie: Die Stadt Oberhausen muss Hauptanteilseigner der Energieversorgung Oberhausen bleiben. Das bestehende Energiekonzept (Erdenergie, Solarenergie, erneuerbare Energieformen) soll weiter verfolgt werden. Wir fördern den Ausbau der Kraft-Wärme-Kopplung.
Kultur: Wir sind für den Erhalt und Ausbau des kulturellen und sportlichen Angebotes in der Stadt (Schwimmbäder, Sportplätze, Theater usw.).
Sicherheit: Die Oberhausener Bevölkerung soll sich immer in ihrer Stadt sicher fühlen. Wir wollen dazu beitragen, dass die städtische Beleuchtung und die Wege optimiert werden. Es sollen keine weiteren Planstellen bei der Polizei abgebaut werden. Ganz im Gegenteil: Das Personal sollte erheblich aufgestockt werden.
Nutzung vorhandener Flächen: Wir wollen, dass vorrangig versiegelte Flächen genutzt werden anstelle der Inanspruchnahme von Grünflächen. Effizientere Nutzung vorhandener Flächen durch ein Baulückenkataster.
Kinder- und jugendfreundliche Stadt: Wir möchten, dass Oberhausen eine kinder- und jugendfreundlichere Stadt wird (Team Eltern, Lehrer, Schüler). Wir setzen uns für den Ausbau von Jugendzentren in Oberhausen ein. Wir treten dafür ein, dass in den städtischen Entscheidungsgremien die Jugendlichen ein Mitspracherecht erhalten. Wir setzen uns für ein alters- und bedarfsgerechtes Kinderbetreuungsangebot ein (freie Wahl von Kita- und Schulplätzen, kleinere Schulklassen).
Attraktives Leben für Senioren statt Vereinsamung: Die Nutzung, Reaktivierung und Mobilisierung von Fähigkeiten der Senioren muss gefördert werden. Die Förderung von ehrenamtlichen Tätigkeiten sollte nicht zu Lasten der Vollbeschäftigung gehen.
Sachentscheidung statt Fraktionszwang: Wir wollen unsere Meinung frei von Fraktionszwängen und Parteistrukturen bilden und einbringen. Wir treten ein für eine durchdachte, nicht auf Schnellschüssen basierende Politik. Auf die Entscheidungsträger darf kein Fraktionszwang ausgeübt werden. Sie sollten nur frei Ihrem eignen Gewissen verantwortlich sein. Den BürgerInnen muss wieder Gelegenheit und Lust zur Beteiligung gegeben werden. Die BürgerInnen müssen sich in den politischen Entscheidungen wiederfinden und das politische Geschehen in Oberhausen mitbestimmen können.